Was bedeutet die Vertragsklausel "Force Majeure"?
Mai 7, 2024 | 30,00 EUR | beantwortet von Mia Schulz
Sehr geehrter Rechtsanwalt,
ich wende mich heute an Sie, da ich in Bezug auf eine Vertragsklausel unsicher bin und Ihre Expertise benötige. Es geht um die Klausel "Force Majeure" in einem Vertrag, den ich kürzlich abgeschlossen habe.
Zur Ausgangssituation: Ich habe mit einem Lieferanten einen Vertrag über die Lieferung von Rohstoffen abgeschlossen. Aufgrund der aktuellen globalen Situation und der damit verbundenen Einschränkungen habe ich Bedenken, ob der Lieferant die vereinbarten Liefertermine einhalten kann. In diesem Zusammenhang ist mir die Klausel "Force Majeure" aufgefallen, die im Vertrag enthalten ist.
Der Ist-Zustand ist, dass der Lieferant bisher noch keine Verzögerungen angekündigt hat, aber aufgrund der aktuellen Umstände bin ich besorgt, dass es zu Lieferengpässen kommen könnte. Ich möchte daher vorbereitet sein und verstehen, welche Auswirkungen die Klausel "Force Majeure" in diesem Fall haben könnte.
Meine Sorgen liegen vor allem darin, dass ich nicht genau weiß, was die Klausel bedeutet und wie sie sich auf meine Rechte und Pflichten als Vertragspartner auswirkt. Daher bitte ich Sie um Klarheit in Bezug auf diese Klausel und um mögliche Lösungsansätze, falls es tatsächlich zu Lieferverzögerungen kommen sollte.
Meine konkrete Frage lautet daher: Was bedeutet die Vertragsklausel "Force Majeure" in meinem Vertrag und welche Konsequenzen hat sie im Falle von unvorhergesehenen Ereignissen wie den aktuellen globalen Umständen? Wie kann ich mich als Vertragspartner in diesem Fall absichern und welche Handlungsoptionen stehen mir zur Verfügung?
Vielen Dank im Voraus für Ihre Unterstützung und Expertise.
Mit freundlichen Grüßen,
Marco Karpinski
Sehr geehrter Herr Karpinski,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Klausel "Force Majeure" in Ihrem Vertrag mit Ihrem Lieferanten. Ich verstehe Ihre Sorgen in Bezug auf mögliche Lieferverzögerungen aufgrund der aktuellen globalen Situation und werde Ihnen gerne alle Informationen zu dieser Klausel bereitstellen.
Die Klausel "Force Majeure" ist eine weit verbreitete Vertragsklausel, die unvorhergesehene und außergewöhnliche Ereignisse abdeckt, die außerhalb der Kontrolle der Vertragsparteien liegen. Solche Ereignisse können Naturkatastrophen, Kriege, politische Unruhen, Streiks, Epidemien oder Pandemien umfassen. Ziel dieser Klausel ist es, die Vertragsparteien von ihrer Verpflichtung zur Vertragserfüllung zu befreien, wenn die Erfüllung des Vertrags aufgrund solcher Ereignisse unmöglich oder unzumutbar wird.
Im Falle von Lieferverzögerungen aufgrund der aktuellen globalen Umstände könnte die Klausel "Force Majeure" also zur Anwendung kommen. Ihr Lieferant könnte sich auf diese Klausel berufen, um seine Lieferverpflichtungen auszusetzen oder zu verzögern, wenn er nachweisen kann, dass die aktuellen Umstände als höhere Gewalt einzustufen sind.
Als Vertragspartner sollten Sie sich daher absichern, indem Sie die genaue Formulierung der Klausel "Force Majeure" in Ihrem Vertrag überprüfen. Typischerweise muss die höhere Gewalt als unvorhersehbar, unvermeidbar und außerhalb der Kontrolle der Vertragsparteien liegen. Darüber hinaus sollten Sie prüfen, ob die Klausel spezifisch genug ist, um die aktuellen globalen Umstände abzudecken.
Sollte es tatsächlich zu Lieferverzögerungen kommen, ist es ratsam, frühzeitig mit Ihrem Lieferanten in Kontakt zu treten und die Situation zu klären. Gemeinsam können Sie mögliche Lösungsansätze wie alternative Lieferquellen, Verlängerung der Lieferfristen oder Anpassung der Vertragsbedingungen erarbeiten.
Insgesamt ist es wichtig, dass Sie sich rechtzeitig über Ihre Rechte und Pflichten im Falle von unvorhergesehenen Ereignissen informieren und gegebenenfalls rechtliche Beratung einholen, um Ihre Interessen zu schützen.
Ich hoffe, diese Informationen waren hilfreich für Sie. Sollten Sie weitere Fragen haben oder Unterstützung benötigen, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Mia Schulz
