Welche rechtlichen Vorgaben gelten für die Impressumspflicht auf meiner Website?
März 4, 2024 | 40,00 EUR | beantwortet von Edith Fischer
Sehr geehrter Rechtsanwalt für Medienrecht,
ich betreibe eine Website, auf der ich verschiedene Inhalte veröffentliche. Nun habe ich gehört, dass es gesetzliche Vorgaben bezüglich der Impressumspflicht gibt und bin mir unsicher, ob ich diesen gerecht werde.
Zur Ausgangssituation: Meine Website dient vor allem der Information und dem Austausch von Erfahrungen in einem bestimmten Themengebiet. Ich veröffentliche regelmäßig Beiträge und möchte sicherstellen, dass ich alle rechtlichen Anforderungen erfülle.
Mein Ist-Zustand: Bisher habe ich auf meiner Website nur rudimentäre Angaben zu meiner Person gemacht, wie meinen Namen und eine E-Mail-Adresse. Allerdings bin ich mir unsicher, ob diese Informationen ausreichen, um den gesetzlichen Anforderungen an ein Impressum zu genügen.
Meine Sorgen: Ich mache mir Sorgen, dass ich möglicherweise gegen geltendes Recht verstoße, wenn mein Impressum nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Ich möchte gerne wissen, welche konkreten Angaben ich in meinem Impressum machen muss und ob es spezielle Regelungen gibt, die ich beachten sollte.
Meine Frage: Welche rechtlichen Vorgaben gelten für die Impressumspflicht auf meiner Website und welche konkreten Angaben muss ich machen, um den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden? Gibt es spezielle Regelungen oder Besonderheiten, die ich beachten sollte?
Vielen Dank im Voraus für Ihre Unterstützung und Beratung.
Mit freundlichen Grüßen,
Dietrich Born
Sehr geehrter Herr Born,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Impressumspflicht auf Ihrer Website. Es ist sehr verständlich, dass Sie sich darüber Gedanken machen und sicherstellen möchten, dass Sie alle rechtlichen Anforderungen erfüllen. Gerne möchte ich Ihnen weiterhelfen und Ihnen die notwendigen Informationen zur Verfügung stellen.
Grundsätzlich gilt in Deutschland die Impressumspflicht gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 55 Rundfunkstaatsvertrag (RStV). Diese Vorschriften gelten für alle geschäftsmäßigen Online-Angebote, unabhhängig davon, ob es sich um eine private oder kommerzielle Website handelt. Das Impressum muss leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein.
Die konkreten Angaben, die in einem Impressum gemacht werden müssen, sind im Wesentlichen:
1. Name und Anschrift des Anbieters (bei natürlichen Personen auch die Wohnanschrift)
2. Kontaktdaten wie E-Mail-Adresse und Telefonnummer
3. Bei juristischen Personen oder eingetragenen Vereinen zusätzlich die Rechtsform, Vertretungsberechtigte und Registernummer
4. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (falls vorhanden)
5. Bei eingetragenen Handwerksbetrieben die Handwerkskammer
6. Bei freien Berufen die Berufsbezeichnung und die Kammer, der sie angehören
Es ist wichtig, dass alle Angaben vollständig, korrekt und aktuell sind. Bei Verstößen gegen die Impressumspflicht drohen Bußgelder und Abmahnungen. Daher ist es ratsam, diese Regelungen ernst zu nehmen und ein korrektes Impressum auf Ihrer Website zu führen.
In Bezug auf Ihr spezielles Anliegen, dass Ihre bisherigen Angaben möglicherweise nicht ausreichend sind, empfehle ich Ihnen, Ihr Impressum entsprechend anzupassen und die fehlenden Informationen hinzuzufügen. Es ist besser, auf der sicheren Seite zu sein und alle gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen.
Zusätzlich zu den genannten Pflichtangaben empfehle ich Ihnen, auch eine Datenschutzerklärung auf Ihrer Website zu führen, in der Sie über die Verwendung von personenbezogenen Daten informieren. Dies ist ebenfalls gesetzlich vorgeschrieben und wichtig für den Datenschutz.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen konnte. Sollten Sie weitere Fragen haben oder Unterstützung benötigen, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Edith Fischer, Rechtsanwältin für Medienrecht
