Was sind die rechtlichen Konsequenzen bei einer unbeabsichtigten Markenrechtsverletzung?
Juni 4, 2024 | 40,00 EUR | beantwortet von Ingo Hausdorf
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
ich heiße Isabel Wagner und bin Inhaberin eines kleinen Online-Shops, in dem ich handgemachte Accessoires verkaufe. Vor kurzem erhielt ich eine Abmahnung von einem Unternehmen, das behauptet, dass ich ihre Marke in einem meiner Produkte verwendet habe, ohne die entsprechenden Lizenzrechte zu besitzen. Ich war mir jedoch keiner Schuld bewusst und habe das Produkt von einem Lieferanten bezogen, der mir versichert hat, dass alles rechtlich einwandfrei ist.
Nun mache ich mir große Sorgen über die rechtlichen Konsequenzen einer solchen unbeabsichtigten Markenrechtsverletzung. Ich frage mich, ob ich hohe Strafen zahlen muss, ob mein Geschäft dadurch in Gefahr gerät und ob ich meinen Online-Shop überhaupt weiter betreiben kann. Ich möchte keine weiteren Probleme und möchte sicherstellen, dass ich meinen rechtlichen Verpflichtungen nachkomme.
Können Sie mir bitte erklären, welche rechtlichen Konsequenzen bei einer unbeabsichtigten Markenrechtsverletzung auf mich zukommen könnten? Gibt es mögliche Lösungen, um die Situation zu bereinigen und wie kann ich mich in Zukunft vor ähnlichen Problemen schützen? Ich bin für jede Hilfe und Beratung dankbar.
Vielen Dank im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen,
Isabel Wagner
Sehr geehrte Frau Wagner,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Abmahnung, die Sie von einem Unternehmen erhalten haben, das behauptet, dass Sie ihre Marke ohne entsprechende Lizenzrechte verwendet haben. Es ist verständlich, dass Sie besorgt über die rechtlichen Konsequenzen einer solchen unbeabsichtigten Markenrechtsverletzung sind und sicherstellen möchten, dass Sie Ihren rechtlichen Verpflichtungen nachkommen.
Bei einer unbeabsichtigten Markenrechtsverletzung können verschiedene rechtliche Konsequenzen auf Sie zukommen. Zu den möglichen Strafen gehören unter anderem Schadensersatzzahlungen, Unterlassungsansprüche, sowie die Übernahme der Anwaltskosten des Abmahnenden. In schwerwiegenden Fällen kann sogar eine strafrechtliche Verfolgung drohen. Diese Konsequenzen können je nach Einzelfall variieren und hängen davon ab, inwieweit die Markenrechtsverletzung erfolgt ist und ob dies vorsätzlich oder fahrlässig geschah.
Um die Situation zu bereinigen und weitere rechtliche Schritte zu vermeiden, ist es ratsam, sich umgehend mit dem Unternehmen in Verbindung zu setzen, das die Markenrechtsverletzung gemeldet hat. In vielen Fällen kann eine außergerichtliche Einigung erzielt werden, indem Sie beispielsweise eine Unterlassungserklärung abgeben und sich zur Zahlung einer angemessenen Entschädigung bereit erklären.
Um sich zukünftig vor ähnlichen Problemen zu schützen, ist es wichtig, dass Sie sich über die Markenrechte anderer Unternehmen informieren, bevor Sie Produkte in Ihrem Online-Shop anbieten. Überprüfen Sie sorgfältig die Herkunft Ihrer Produkte und sichern Sie sich schriftliche Bestätigungen von Ihren Lieferanten, dass diese über alle erforderlichen Rechte verfügen, um die Produkte zu vertreiben.
Als Rechtsanwalt für Markenrecht empfehle ich Ihnen dringend, sich professionelle rechtliche Beratung einzuholen, um Ihre Situation zu klären und mögliche Lösungen zu besprechen. Gerne stehe ich Ihnen in meiner Online-Sprechstunde zur Verfügung, um Ihre Fragen ausführlich zu beantworten und Ihnen bei der Bewältigung dieser rechtlichen Angelegenheit zu unterstützen.
Ich hoffe, dass meine Antworten Ihnen weiterhelfen und stehe Ihnen bei weiteren Fragen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Ingo Hausdorf, Rechtsanwalt
